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Egelsbach
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AGB    Datenschutzrichtlinie    Verhaltenskodex   

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden AGB regeln, unter welchen Bedingungen die auf dem Online-Portal www.kommunale-apps.de/egelsbach (nachfolgend "Kommunale-Apps Egelsbach") bereitgestellten Dienstleistungen in Anspruch genommen werden können.

1.2 Die „Kommunalen-Apps Egelsbach“ werden durch die Gemeinde Egelsbach, vertreten durch den Bürgermeister Jürgen Sieling, Freiherr-vom-Stein-Straße 13, 63329 Egelsbach (nachfolgend "Betreiber") betreut und betrieben. Die technische Bereitstellung des Systems erfolgt über die brain-cloud GmbH, Dresdener Str. 4, 63329 Egelsbach.

1.3 Die Nutzung der „Kommunalen-Apps Egelsbach“ bestimmt sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Besucher bzw. Nutzer wird ausdrücklich widersprochen.

2. Dienste der „Kommunalen-Apps Egelsbach“

2.1 Der Betreiber stellt Besuchern sowie registrierten Nutzern im Rahmen der „Kommunalen-Apps Egelsbach“ eine Plattform zur Information und Diskussion kommunalpolitischer Themen - in und um Egelsbach - zur Verfügung. Neben den „Kommunalen-Apps Egelsbach“ sind ggf. Kommunalpolitische-Apps anderer Städte oder Gemeinden unter der Domain www.kommunale-apps.de gehostet, deren Nutzung mit Hilfe jeweils eigener AGB geregelt ist.

2.2 Ziel des Portals ist es, Besuchern und registrierten Nutzern eine Möglichkeit zu geben, sich über aktuelle politische Themen der Gemeinde Egelsbach zu informieren bzw. entsprechende Themen untereinander zu diskutieren und zu bewerten.

2.3 Die „Kommunalen-Apps Egelsbach“ bestehen aus mehreren spezialisierten einzelnen Apps („Applikationen“, d.h. Online-Anwendungen), wobei jeder einzelnen App ein ganz bestimmtes Thema oder eine bestimmte Aufgabenstellung zu Grunde liegt.

2.4 Grundsätzlich können alle Inhalte der „Kommunalen-Apps Egelsbach“ frei, d.h. ohne Registrierung von Besuchern eingesehen werden. Eigene Inhalte, z.B. Kommentare, können lediglich von registrierten Nutzern veröffentlicht werden (siehe Punkt 3).

2.5 Neben den kostenfreien Diensten behält es sich der Betreiber vor, zukünftig auch kostenpflichtige Dienste anzubieten.

2.6 Bei den „Kommunalen-Apps Egelsbach“ handelt es sich nicht um ein statisches Angebot. Sämtliche Dienste werden kontinuierlich angepasst und weiterentwickelt. Der Betreiber kann das Angebot jederzeit nach seinem eigenen Ermessen erweitern, einschränken oder auch vollständig deaktivieren.

2.7 Der Betreiber ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Angebots sicherzustellen. Die jederzeitige Verfügbarkeit kann allerdings nicht sichergestellt werden.

3. Registrierung und Passwort

3.1 Bei der Registrierung als Nutzer ist neben dem realen Vor- und Zunamen zusätzlich Geschlecht, Geburtstag sowie eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Der Registrierende verpflichtet sich, sämtliche geforderten Felder im Formular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.

3.2 Das Mindestalter zur Registrierung beträgt 16 Jahre. Mehrfachregistrierungen einer Person innerhalb der „Kommunalen-Apps Egelsbach“ sind grundsätzlich nicht zulässig.

3.3 Eine inhaltliche Überprüfung der bei der Registrierung vom Nutzer gemachten Angaben erfolgt grundsätzlich nicht, allerdings behält sich der Betreiber vor, stichprobenartig oder aber bei konkretem Anlass, Angaben zu überprüfen bzw. entsprechende Nachweise vom Registrierenden einzufordern.

3.4 Mit der Registrierung stimmt der Registrierende den AGB voll umfänglich zu.

3.5 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht, der Betreiber kann jede Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

3.6 Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten bzw. im Verdachtsfall oder falls dieses Dritten zugänglich wird, sein Passwort umgehend zu ändern. Falls der Nutzer über eine missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte Kenntnis erlangt, setzt er hierüber unverzüglich einen Administrator der „kommunalen-Apps Egelsbach“ in Kenntnis.

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Absatz 2 BGB in Verbindung mit § 1 Absatz 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Gemeinde Egelsbach
Freiherr-vom-Stein-Strasse 13
63329 Egelsbach

Telefax: 06103 405-131
E-Mail: margit.saper-ohmann@egelsbach.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende Widerrufsbelehrung

5. Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte, Rechte Dritter

5.1. „Kommunale-Apps Egelsbach“ bieten ihren Nutzern eine datentechnische Struktur zur Veröffentlichung von eigenen Inhalten in Form von z.B. Texten und Bildern. Für sämtliche veröffentlichten Inhalte ist der Nutzer selbst voll umfänglich verantwortlich.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere sind folgende Inhalte verboten:

5.2.1 Strafbare oder rechtswidrige Inhalte, Beleidigungen, Stalking, rassistische, pornografische oder jugendgefährdende Inhalte, Gewaltdarstellungen, Verherrlichung von Drogenmissbrauch oder radikale Inhalte politischer, religiöser, weltanschaulicher oder sonstiger Art, die Verwendung entsprechender Symbole, Inhalte, die dem Anstands- und Sittengefühl entgegen stehen. Auch Links auf Webseiten Dritter mit entsprechend unzulässigen Inhalten sind strengstens verboten.

5.2.2 Der Nutzer wird vor jeder Einstellung eines Inhalts prüfen, ob ihm die erforderlichen Rechte am Werk (z.B. Text, Fotografie, Bild, Grafik) zustehen. Bei Fotografien und Videos ist die weitere Prüfung erforderlich, ob von den abgebildeten Personen die erforderliche Einwilligung vorliegt; ohne diese Einwilligung darf ein Upload nicht erfolgen.

5.3 „Kommunale-Apps Egelsbach“ sind ausschließlich für eine private Nutzung vorgesehen. Aus diesem Grund sind keine Inhalte zugelassen, die kommerzielle Zwecke verfolgen. Dies gilt auch für kommerzielle Inhalte, welche in "harmlosen Beiträgen verpackt" veröffentlicht werden.

5.3.1 Insbesondere sind folgende Veröffentlichungen und Aktivitäten unzulässig: Präsentationen kommerzieller Produkte und Leistungen, Sammeln von Daten für kommerzielle Aktionen, Werbe- und Vertriebsaktionen, Spamming, Verlinkung mit ausschließlich dem Vertrieb von Produkten und Leistungen dienender Webseiten.

5.3.2 Darüber hinaus verpflichtet sich Besucher bzw. Nutzer, keinerlei Versuche zu unternehmen, sich Zutritt zu den Accounts anderer Nutzer zu verschaffen. Auch die Verwendung von Skripten oder der Versuch, datentechnische Strukturen des Portals zu analysieren, auszulesen oder zu verändern ist verboten und wird seitens des Betreibers entsprechend zur Anzeige gebracht bzw. verfolgt.

5.4 Der Nutzer verpflichtet sich, dass die von ihm eingestellten Inhalte keinerlei Rechte Dritter, wie insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte, verletzten.

5.5 Der Nutzer verpflichtet sich vor der Veröffentlichung eines Inhalts, diesen sorgfältig auf die Einhaltung o.g. Punkte zu überprüfen.

5.6 Sollten Besucher oder registrierte Nutzer der Ansicht sein, dass durch andere Nutzer eingestellte Inhalte den in diesen AGB aufgestellten Bedingungen widersprechen, besteht die Möglichkeit, über den Link oder Button "Inhalt melden" einen entsprechenden Inhalt zu deaktivieren bzw. den Betreiber darauf hinzuweisen.

6. Nutzung von Inhalten

6.1 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die durch ihn veröffentlichten Inhalte nach dem Einstellen Dritten über die „Kommunalen-Apps Egelsbach“ zugänglich gemacht werden. Insbesondere gilt dies für den Download oder Abruf per PC oder anderweitiger geeigneter Endgeräte, wie Netbook oder Smartphone.

6.2 Der Nutzer wurde darauf hingewiesen, dass Dritte durch den Abruf von Informationen eine datentechnische Vervielfältigungsmöglichkeit erhalten, die jenseits des Einflussbereichs des Betreibers liegt bzw. sich durch den Betreiber nicht mehr kontrollieren lässt.

7. Sperren von Inhalten, Freistellen des Betreibers

7.1 Sollten durch den Nutzer eingestellte Inhalte den in diesen AGB enthaltenen Bedingungen widersprechen, ist der Betreiber jederzeit berechtigt, diese Inhalte zu deaktivieren, zu sperren oder zu löschen. Der Betreiber wird entsprechende Maßnahmen unmittelbar nach Bekanntwerden eines Verstoßes einleiten. Eine generelle Pflicht zur Überprüfung eingestellter Inhalte seitens des Betreibers ist hieraus nicht abzuleiten.

7.2 Ungeachtet dessen steht es in diesem Falle dem Betreiber frei, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ruhen zu lassen oder zu kündigen bzw. darüber hinaus gehende Ansprüche (ggf. Schadenersatz) geltend zu machen. Für eine entsprechende Maßnahme werden die berechtigten Interessen des Nutzers sowie die Schwere des Verstoßes berücksichtigt.

7.3 Falls dem Betreiber aus einer Pflichtverletzung des Nutzers ein Schaden entsteht, ist der Nutzer verpflichtet, diesen Schaden dem Betreiber zu ersetzen. Es sei denn, der Nutzer hat die dem Schaden zu Grunde liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

7.4 Darüber hinaus stellt der Nutzer den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Pflichtverletzung des Nutzers ergeben. Es sei denn, der Nutzer hat diese Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

8. Haftung

8.1 Der Betreiber leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

8.1.1 Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.

8.1.2 Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Betreiber gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet der Betreiber unbeschränkt.

8.1.3 Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), haftet der Betreiber nur in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8.2 Dem Betreiber der „Kommunalen-Apps Egelsbach“ bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Nutzer hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung nach dem aktuellen Stand der Technik.

8.3 Soweit die Haftung von dem Betreiber der „Kommunalen-Apps Egelsbach“ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

8.4 Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.

9. Dauer, Kündigung

9.1 Der in der Registrierung begründete Vertrag zwischen Betreiber und Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit durch schriftliche Mitteilung oder per E-Mail beendigen. Der Betreiber ist berechtigt, die Mitgliedschaft ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen.

9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung, insbesondere bei schweren Verstößen gegen diese AGB, bleibt hiervon unberührt. Je nach konkretem Verstoß und dessen Schwere wird der Betreiber den Nutzer zunächst abmahnen und unter Setzung einer angemessenen Frist zur Nachbesserung oder Änderung seines Verhaltens auffordern. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung ist eine erneute Registrierung des Benutzers ausgeschlossen.

9.3 Im Falle einer Kündigung hat der Nutzer kein Recht auf Herausgabe der durch ihn eingestellten Inhalte.

9.4 Im Falle der Kündigung wird der Betreiber die durch den Nutzer eingestellten Informationen in folgender Weise auf dem Portal unwiederbringlich entfernen: Vollständiges Löschen des Profils sowie eingestellter Inhalte ggf. auch eine vollständige Anonymisierung der Inhalte.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Die Richtlinie zum Datenschutz ist ebenfalls Vertragsbestandteil.

10.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegendem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen 63329 Egelsbach.

10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

63329 Egelsbach,
Stand 01.12.2012

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist für die „Kommunalen-Apps Egelsbach“ ein zentrales Anliegen. Aus diesem Grund möchten wir Sie an dieser Stelle über den Umgang mit Ihren persönlichen Daten auf unserem Portal informieren. Diese Datenschutzerklärung ergänzt die AGB der „Kommunalen-Apps Egelsbach“.

1. Grundsätzliche Feststellungen

1.1 „Kommunale-Apps Egelsbach“ verwendet die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten ausschließlich zur Bereitstellung bzw. Optimierung der angebotenen Dienstleistung. Auf keinen Fall werden personenbezogene Daten zu Werbe- oder Marketingzwecken an Dritte weitergegeben.

1.2 „Kommunale-Apps Egelsbach“ erhebt, verwaltet und verwendet Ihre persönlichen Daten ausschließlich unter Einhaltung der Datenschutzgesetze der Bundesrepublik Deutschland bzw. den entsprechenden Bestimmungen der Europäischen Union.

2. Welche Daten sind bekannt? Was wird damit gemacht? Wie löschbar?

2.1 Im Rahmen Ihrer Registrierung sind die folgenden Angaben zwingend und wahrheitsgemäß anzugeben: Vorname, Name, Geschlecht, Geburtstag und E-Mail-Adresse. Diese Informationen werden zur internen Identifikation eines Benutzers bzw. Kommunikation zwischen dem Betreiber und Ihnen verwendet. Auch intern erhält lediglich der Nutzer-Administrator des Betreibers Zugriff auf entsprechende personenbezogene Informationen. Allen anderen Administratoren bleiben diese Inhalte verborgen. Auf dem Portal öffentlich angezeigt wird lediglich der von Ihnen gewählte Nickname sowie ein Hinweis auf Ihr Geschlecht. Wenn Sie dies in Ihrem internen Nutzerbereich explizit freigegeben haben, wird auch Ihr realer Name öffentlich angezeigt. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, einen kurzen Text zu Ihrer Person, das sogenannte „Profil“, sowie ein Foto zu Ihrer Person zu veröffentlichen. Ihr Geburtstag und Ihre E-Mail-Adresse werden in keinem Fall öffentlich angezeigt.

2.2 Außer den unter 2.1. aufgeführten Angaben werden sämtliche von Ihnen veröffentlichten Inhalte, insbesondere Kommentare - unter Ihrem Nutzer-Account gespeichert bzw. unter Ihrem Nickname veröffentlicht. Abgegebene Kommentare können Sie jederzeit löschen, einmal gemachte Abstimmungen können, da diese ja ohnehin anonymisiert im System abgelegt werden, nicht nachträglich zurückgenommen oder gelöscht werden.

2.3 Nach erfolgter Kündigung Ihres Accounts wird Ihr Profil inklusive aller Inhalte vollständig gelöscht bzw. in bestimmten Fällen anonymisiert.

3. Log-Dateien, IP-Adressen

3.1 Im Rahmen der Veröffentlichung von Inhalten oder auch beim Melden ggf. „unangemessener Inhalte“ wird die IP-Adresse des Besuchers/Nutzers gespeichert. Diese Maßnahme dient zur Verhinderung bzw. nachträglichen Verfolgung von Missbrauch. Bitte beachten Sie, dass der konkrete Nutzer anhand seiner IP-Adresse beispielsweise im Rahmen eines polizeilichen Verfahrens identifiziert werden kann.

3.2 Darüber hinaus wird im Rahmen der einzelnen Seitenaufrufe ein allgemein übliches, sogenanntes IP-Log (Server-Protokoll) auf dem Server gespeichert. Dieses enthält im wesentlichen Uhrzeit und Datum sowie die angeforderte Seite, die Nutzer-IP sowie Produkt und Versionsinformationen des verwendeten Browsers.

3.3 Die „Kommunalen-Apps Egelsbach“ verwenden die entsprechenden Protokolle anonymisiert, d.h. es findet keine Zuordnung der IP-Nummern zu angemeldeten Nutzern statt. Dennoch behält sich der Betreiber im Rahmen der Aufklärung von missbräuchlicher Verwendung die Nutzung gespeicherter Protokoll-Daten vor.

4. Cookies

Im Rahmen der Nutzer-Verwaltung verwendet das System sogenannte Cookies. Das sind kleine Textdateien, welche temporär auf Ihrem Computer gespeichert werden. Eine Deaktivierung von Cookies in den Einstellungen Ihres Browsers hat eine Einschränkung des Funktionsumfangs zur Folge.

5. Abrufbarkeit Datenschutzerklärung und Einsichtnahme gespeicherter Daten

Die komplette Datenschutzerklärung kann auf dem Portal jederzeit unter dem Link "AGB" eingesehen werden. Darüber hinaus werden wir Ihnen auf Anfrage die Ihre Person betreffenden persönlichen Daten mitteilen. Wenden Sie sich hierzu an: Margit Saper-Ohmann, Gemeinde Egelsbach, Freiherr-vom-Stein-Straße 13, 63329 Egelsbach, margit.saper-ohmann@egelsbach.de

63329 Egelsbach,
Stand 01.12.2012

VERHALTENSKODEX

In jeder Gemeinschaft gelten gewisse Regeln. Der Verhaltenskodex beschäftigt sich vor allem mit der Diskussionskultur und dem Umgang der Teilnehmer miteinander. Insofern konkretisiert er die in Absatz 5. der AGB beschriebenen Bedingungen zum Einstellen von Inhalten.

Bitte beherzigen Sie die folgenden Punkte:

Schreiben Sie Ihre Texte nach Möglichkeit kurz, klar und verständlich.

Auch wenn es in Online-Communitys oft anders üblich ist: Wir schlagen vor, bei persönlichen Anreden beim "Sie" zu bleiben, anstatt das formlose "Du" zu verwenden.

Auch wenn zu einem Thema unterschiedliche Meinungen bestehen, sollte es bei Diskussionen immer um die Sache und niemals um Personen gehen.

Wenn Sie mit anderen Teilnehmern diskutieren, behandeln Sie Ihr gegenüber so, wie Sie auch behandelt werden möchten. Verzichten Sie auf persönliche Angriffe und Schuldzuweisungen. Beleidigungen sind absolut tabu.

Halten Sie Ihre Inhalte bitte frei von kommerzieller Werbung und übertriebener Selbstdarstellung ;-)

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